Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von 

Code Dimension 
Alexis Goga Webdesign & IT-Services 

Stand: April 2006 

§ 1 Geltungsbereich   

a) Code Dimension Alexis Goga Webdesign & IT-Services (im weiteren Verlauf: Code Dimension) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind. 

b) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur wirksam, wenn Code Dimension sie schriftlich bestätigt. 

c) Die Mitarbeiter der Code Dimension sind zu mündlichen Nebenabreden nicht befugt, auch nicht zu Zusicherungen, soweit damit der Gegenstand des abgeschlossenen Vertrages erweitert wird.   

§ 2 Vertrag und Vertragsleistungen   

a) Der Vertrag zwischen Code Dimension und dem Kunden kommt durch kaufmännische Auftragsbestätigung (schriftlich; z. B. per E-Mail) der Code Dimension zustande. Angebote und Kostenvoranschläge sind unverbindlich und freibleibend. 

b) Code Dimension verschafft keine Dienste, die nicht im Vertrag enthalten sind oder nicht ausdrücklich vereinbart worden sind. 

c) Code Dimension ist zu jeder Zeit berechtigt von ihr angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne dass dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, Schadensersatz oder Kündigung erwachsen. 

d) Code Dimension berechnet die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.   

§ 3 Kündigungen   

a) Bei Verträgen mit festen Laufzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der festen Laufzeit mit einer Ansagefrist von 4 Wochen vor dem beabsichtigten Kündigungsdatum kündbar. Ein vorzeitiges Kündigungsrecht wird ausgeschlossen. 

b) Bei Verträgen mit einmaliger Leistung besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht. Im Falle der vorzeitigen Kündigung erfolgt die Abrechnung nach § 649 BGB.   

§ 4 Pflicht des Kunden   

a) Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an Code Dimension unverzüglich zu erteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängert die Leistungszeit für Code Dimension. 

b) Der Kunde ist verpflichtet seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen, soweit solche Vertragsgegenstand sind, vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für eventuellen Missbrauch. 

c) Die Belästigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. 

d) Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt, der durch Code Dimension erstellt und veröffentlicht wird.   

§ 5 Recht zur Sperrung   

a) Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet ist Code Dimension berechtigt jegliche Leistungen einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. b) Bei einer Schädigung des Kunden durch einen Angreifer der Internetseite entstehen gegen Code Dimension keine Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz.   

§ 6 Pflicht der Code Dimension   

a) Die Dienstleistung der Firma Code Dimension beinhaltet die Planung und Programmierung von Internetseiten für die Online- und Offlinenutzung. 

b) Der Umfang und die Fälligkeit der geschuldeten Dienstleistungen ergibt sich direkt aus dem Vertrag.   

§ 7 Abnahme   

a) Abnahmeerklärung erfolgt schriftlich oder nach Ablauf von 10 Arbeitstagen ohne Zutun des Kunden, sofern der Kunde ausreichend Gelegenheit zur Prüfung der Arbeitsergebnisse hat. 

b) Sofern der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessen Frist weiterhin die Abnahme verweigert oder vorher ernsthaft und endgültig erklärt hat, nicht abnehmen zu wollen, hat Code Dimension das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.   

§ 8 Haftungsschutz   

a) Für Schäden und Verluste aufgrund der Nutzung der von Code Dimension zur Verfügung gestellten Internet-Leistungen haftet Code Dimension nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten liegen außerhalb der Verantwortung von Code Dimension 

b) Code Dimension haftet nicht für Schäden aus Datenverlust, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz auf Code Dimension zurückzuführen. 

c) Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit von Internet-Präsenzen oder Internet- Zugängen ergeben, besteht eine Haftung von Code Dimension nur für den Fall von Vorsatz. 

d) Im Falle grober Fahrlässigkeit wird die Haftung für die Tatbestände des § 7 lit. a) dieser Geschäftsbedingungen in der Höhe auf den Betrag beschränkt, den Code Dimension für seine Leistungen insgesamt berechnet hat, längstens aber rückwirkend für zwei Jahre nach Kenntnis des Kunden.   

§ 9 Zahlung   

a) Code Dimension stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarungen genannten Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. 

b) Rechnungen sind vorbehaltlich anderer Vereinbarungen bei Ablieferung der Arbeiten ohne Abzug zahlbar. Werden Teilabnahmen vereinbart, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen. 

c) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Code Dimension berechtigt, den Zutritt auf das entsprechende Angebot im Internet bis zum Zahlungseingang zu sperren.   

§ 10 Datenschutzklausel   

a) Sämtliche der Code Dimension übermittelten persönlichen Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftlichen Genehmigung des Kunden nicht Dritten zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen erfolgen muss. 

b) Code Dimension unterrichtet den Kunden hiermit in Sinne des BDSG von der Speicherung und maschinellen Verarbeitung seiner Firma und Anschrift. Code Dimension verpflichtet sich diese Angaben nicht zu Werbezwecken weiterzuleiten.   

§ 11 Verbotenes Material   

a) Ein illegales, Gewaltverherrlichendes, Volksverhetzendes oder rassistisches Material oder Anleitung zu Straftaten darf über Code Dimension nicht erstellt, angeboten oder mitgeteilt werden. Code Dimension ist berechtigt, den Zugang des Kunden sofort zu sperren bzw. sperren zu lassen, wenn ein Verstoß bekannt wird.   

§ 12 Ausschluss von Ansprüchen   

a) Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens besteht nicht. 

b) Code Dimension prüft die Kundenangaben nicht auf rechtliche, wettbewerbliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Die Freiheit von Ansprüchen Dritter wird von Code Dimension nicht gewährleistet, soweit es nicht die Eigenleistung von Code Dimension betrifft.   

§ 13 Domains   

a) Code Dimension haftet nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains. 

b) Wenn ein Dritter die Löschung bzw. Aufgabe einer [Sub-] Domain verlangt, weil sie dessen oder andere Rechte verletzt, ist Code Dimension rechtlich nicht haftbar. 

c) Der Kunde stellt Code Dimesion von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer [Sub-] Domain frei.   

§ 14 Gerichtsstand   

a) Bei Kaufleuten im Sinne des Handelrechts wird Bad Oeynhausen als Gerichtsstand vereinbart.   

§ 15 Sonstiges   

a) Sofern der Kunde dem widerspricht, behält sich Code Dimension das Recht vor, Namen und Internetadressen der Kunden in ihren Referenzen zu nennen und auf die erstellten Internetseiten des Auftraggebers einen Hyperlink zum Internetangebot von Code Dimension einzubinden, solange nichts anderes Vertraglich zwischen Code Dimension und dem Kunden vereinbart wurde. 

b) Bei Unwirksamkeit einer Klausel des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein, vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.  

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